Allgemeine Geschäftsbedingungen Subject Media – Creative Solutions

1. Geltungsbereich

Die niedergeschriebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Agentur „Subject Media“ mit ihren Vertragspartnern (Kunden). Insbesondere für Dienstleistungen im Rahmen der Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites sowie Webshops, Werbung, Design und Kommunikation.

Für Verträge mit Subject Media gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, sie wurden vorab schriftlich anerkannt.

2. Leistungen

Zu den Dienstleistungen von Subject Media gehören die Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites und Onlineshops, sowie die Erstellung von Printmedien.

Die Art der Dienstleistung im Einzelnen ergibt sich aus dem von Subject Media erstelltem Angebot, bzw. Einzelaufträgen. Einweisungen und Schulungen zur Nutzung der Anwendungsoberfläche (z.B. die Pflege von Artikeln im Onlineshop) gehören nur zu den Leistungspflichten von Subject Media wenn dies schriftlich vereinbart ist.

Änderungs- und Erweiterungswünsche, die nicht schriftlich vereinbart sind, muss Subject Media nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind um den Vertragszweck zu erreichen. Subject Media kann dem Kunden einen Mehraufwand in Rechnung stellen, wenn Änderungs– und Erweiterungswünsche eine wesentliche Änderung der Vertragspflichten ergebenDurch schriftlichen Hinweis durch Subject Media bezieht sich dies auch auf eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung umsetzbar ist.

3. Preise und Zahlung

Subject Media rechnet auf der Grundlage der Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand ab, soweit nichts abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde.
Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind nicht verbindlich. Die Honoraransprüche von Subject Media entstehen auch dann, wenn die jeweiligen Leistungen zuvor nicht durch einen Kostenvoranschlag veranschlagt worden sind. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform, so dass der Kunde die Freigabe eines Kostenvoranschlags verlangen kann, bevor Arbeiten ausgeführt werden.

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht ein. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für den Mehraufwand infolge von erforderlichen Fremdleistungen, die zur Auftragserfüllung dienen. Reisekosten sind gegen Nachweis gesondert zu vergüten, soweit nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, so ist Subject Media berechtigt Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszins pro Jahr zu berechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne schriftliche Mahnung an.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.

Subject Media ist berechtigt für Webdesign oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von fünfzig Prozent des Gesamtauftragswertes zu verlangen.
Des Weiteren können dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erteilte Teilleistungen in Rechnung gestellt werden, ohne dass diese Teilleistungen in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen müssen.

Kündigt der Kunde nach Auftragserteilung und vor Beendigung des Projekts das Vertragsverhältnis, so ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu begleichen. Die Vergütung ist dann ggf. um den Betrag zu mindern, der den Aufwendungen entspricht, die Subject Media durch Nichtdurchführung oder Abbruch des Projekts einspart.

4. Termine und Fristen

Verbindlich oder unverbindliche Fertigstellungstermine oder Fristen finden nur in Schriftform Gültigkeit. Ist für die Leistung von Subject Media die Mitwirkung des Kunden erforderlich, dann verlängert sich der vereinbarte Fertigstellungstermin oder die Fertigstellungsfrist um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

Des Weiteren verlängert sich die Fertigstellungsfrist oder der Fertigstellungstermin, bei Verzögerungen infolge von Veränderungswünschen des Kunden, unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware oder Software-defizite) oder bei Problemen Dritter (z.b. Software anderer EDV-Hersteller).

Termine und Fristen, die schriftlich vereinbart wurden, verlieren ihre Gültigkeit, wenn der Kunde Änderungen oder Ergänzungen von nicht geringem Umfang beauftragt.

5. Mitwirkungspflicht

Der Kunde hat notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für Websites/Webshops zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. Subject Media stellt dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen für die Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit zur Verfügung. Hierfür wird eine angemessene Frist eingeräumt. Soweit Subject Media keine Korrekturaufforderung erhält, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen als genehmigt.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

Sämtliche durch Subject Media geschaffenen gestalterischen Arbeiten sind nach § 2 UrhG urheberrechtlich geschützte Werke. Dem Kunden wird ein ausschließliches und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf die Verwendung im Internet und wird nach vollständiger Zahlung der Leistungen erworben.

Subject Media geht bei der Verwendung von Vorlagen, die der Kunde zur Verfügung stellt, davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind, bzw. der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.